DIE LINKE thematisiert die Polizeigewalt in Stuttgart im Bundestag
Während einer Plenardebatte des Bundestages thematisieren die linken Bundestagsabgeordneten Michael Schlecht und Kathrin Senger-Schäfer die unmögliche Polizeigewalt gegen die Demonstranten im...
View ArticleRede über die wirtschaftliche Bedeutung der Konjunkturpakete
Das Konjunkturpaket I im Jahre 2008 war ein schlechter Scherz. Es hat nämlich überhaupt nichts gebracht. Dann hat die damalige Bundesregierung aufgrund massiven Drucks von außen, gerade auch von den...
View ArticleStopp Stuttgart 21? Die Pirouetten der Renate Künast
„Es ist bedauerlich, dass es von Seiten der Grünen kein klares Nein zu Stuttgart 21 für die Zeit nach einer gewonnen Landtagswahl gibt,“ so Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter aus...
View ArticleAufschwung ist Aufschwung der Profite
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle reden vom Aufschwung; das hört man auch hier. Viele Menschen stellen aber vollkommen ernüchtert fest, dass ihr Lohn nach wie vor XS ist und zum Teil...
View ArticleDer Kampf gegen Stuttgart 21 muss weitergehen
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 27. März sind gleichzeitig der Tag der Volksabstimmung über Stuttgart 21 – so Kanzlerin Merkel am 15. September vor dem deutschen Bundestag. Deshalb hat DIE...
View ArticleDeutsche Kriegsbeteiligung in Afghanistan stoppen
Heute, am 28. Januar 2011 wurde im Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan entschieden. Die Fraktion DIE LINKE, natürlich auch ich...
View ArticleKommentar: Nur 500 Euro verfassungsgemäß
Es ist schon ein Skandal. Seit einem Jahr fordert das Verfassungsgericht ein Arbeitslosengeld II mit nachvollziehbarer Berechnung. Was ist geschehen? Lange Zeit gar nichts. Im Herbst letzten Jahres...
View ArticleFiskalpaktfan Kretschmann lässt die Maske fallen
“Winfried Kretschmann outet sich als Fan des Fiskalpaktes, den Experten als weitaus brisanter einstufen als die Hartz-Gesetze und die Agenda 2010. Damit wird deutlich: Ministerpräsident Kretschmann,...
View ArticleESM/Fiskalpakt: Wer hat im Bundestag wie abgestimmt?
So haben baden-württembergische Abgeordnete bei beim Fiskalpakt und ESM abgestimmt: Die Fraktion DIE LINKE hat als einzige geschlossen gegen den Fiskalpakt und den ESM gestimmt, so auch die...
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